Der Schlaf der Vernunft –
oder: wer die Konten führt, wird frech
Streben Banken jetzt hoheitliche Rechte an?
Don M. Barbagrigia
Havelsee. Eine
junge Frau steht am Schalter einer havelländischen Sparkasse. Sie legt
ihr Sparbuch vor und sagt: „Ich hätte gerne € 15.000 abgehoben!“ Der
Kassierer fragt: „Wozu brauchen Sie das Geld?“
…
Wir lassen diese ungeheure Unverfrorenheit erst einmal ein paar Augenblicke
sacken. Zumindest solange, bis sich die ersten Leser wieder von Ihrem
Ohnmachtsanfall erholt haben und einigermaßen Luft bekommen. Also weiter:
Ein gediegener und ehrlicher Mann in Lohn und Brot bekommt an einem
Freitagvormittag einen Anruf von einer Brandenburger Sparkasse – man
merkt schon, es handelt sich um die MBS – die Mittelbrandenburgische
Sparkasse, eine von vielen im Sparkassenverbund. Der Anrufer teilt dem
verdutzten Manne mit, man habe verdächtige Kontenbewegungen auf dem
Konto seiner Ehefrau bemerkt, werde den Verdacht der Geldwäsche nicht
los und überhaupt, „nicht, dass wir da einen Zusammenhang sehen würden,
aber Sie wissen ja, Ihre Partnerin (nota bene! – warum nicht gleich
Komplizin statt Ehefrau?) ist ja afghanische Staatsbürgerin …“ Aha!
Die Katze ist aus dem Sack.
Rassismus in ihren Reihen, also dagegen verwahrt sich die Sparkasse
ganz vehement. Es ist nur so, dass man den Taten landläufig mehr Wahrheitsgehalt
zubilligt, denn den Worten. Also was war der Hintergrund?
Der Mann und die Frau unterhalten ein Sparkonto bei der Commerzbank.
Auf und von einem Sparkonto lassen sich nun einmal nur Bareinzahlungen
und Barabhebungen vornehmen. Das Girokonto des Ehemannes liegt bei der
Targobank und die besitzt in der Chur- und Hauptstadt keinen Schalterverkehr,
nur einen Automaten, und der kann – wie weitsichtig bei Verzicht auf
Schalterverkehr – nur Auszahlungen vornehmen. Die nächsten zur Bareinzahlung
befähigten Automaten befinden sich in Potsdam und in Zehlendorf. Weit
weg, man möchte es ungern zu Fuß gehen, zumal, wenn man ein Invalide
ist.
Die Frau und
der Mann sind den Antiquitäten verfallen, und wo sie so eines schönen
Stückes habhaft werden können, da mobilisieren sie schon einmal das
Ersparte und kaufen drauf los. Das Ersparte lässt sich aber leider nur
über das Konto der Frau bei der Sparkasse mobilisieren, weil just dieses
Kreditinstitut, bei den Eheleuten quasi um die Ecke gelegen, über die
komfortable Möglichkeit verfügt, Bargeld an ihren Automaten einzahlen
zu lassen.
Weil nun die Ehefrau keine Fahrerlaubnis hat, fährt der Mann zur Commerzbank,
holt die Summe – bei Antiquitäten von Format handelt es sich selten
um Vier Mark fuffzich – zahlt diese auf das Konto der Ehefrau mit seiner
MBS-Sparkassenkarte ein – er ist ja verfügungsberechtigt, wie das unter
guten Eheleuten so üblich ist – und … überweist sodann die dem Girokonto
seiner Frau gutgeschriebene, transaktionsfähige Summe dem Händler, der
die Delfter Vase, die Königsberger Zinnkruke oder das Gemälde aus dem
englischen frühen 19. Jahrhundert feil bietet. Da haben wir also die
Geldwäsche!
Als der Mann auf diese Weise die Kautionssumme für die neue Wohnung
der Familie überwies, platzte dem Kreditinstitut der Kragen und es droht
über seinen Mitarbeiter am Telefon dem Ehemann an, er soll dies unterlassen,
die „Controlling“-Abteilung habe ein Auge auf ihn, man werde widrigenfalls
„andere Saiten aufziehen bis hin zur Kündigung des Kontos …“
Der Mann reagiert mit
einem wütenden Schreiben:
Mesdames et Messieurs,
am Freitag, dem 7.
August h. a. hatte ich gegen neun Uhr vormittags eine fernmündliche
Unterredung mit einem Mitarbeiter Ihres Hauses (Anschluss 03381 32086
1912).
Dieser trug ernsthafte Bedenken darüber vor, dass ich in der vergangenen
Zeit des Öfteren Bareinzahlungen auf das Konto meiner Frau getätigt
habe, um dieses Geld dann an verschiedene Adressaten zu überweisen.
Das untersage er mir hiermit und drohte mir den Vorbehalt weiterer Schritte
bis hin zur Kündigung des Kontos an. Es bestünde der Verdacht krimineller
Geldwäsche.
Vorweg: Diese beispiellose Blasphemie sprengt mit Leichtigkeit alles,
was mir an Skandalen selbst während meiner Tätigkeit als Chefredakteur
eines mittelständischen Verlagshauses je untergekommen ist.
Nur zum besseren Verständnis: Meine Ehefrau (persische Generalstocher
und ich, Chefredakteur a. D., Gründungspräsident des Deutschen Sumo
Bundes e. V. im Deutschen Judo Bund, Vertreter des Unternehmerverbandes
Brandenburg-Berlin e. V. für den Verbandsbezirk West) zählen in Ihrer
Wahrnehmung offenbar zum kriminellen Prekariat, dem es nicht zusteht,
eines seiner Steckenpferde im Sammeln von Antiquitäten (Gemälden, Mobiliar,
Böhmisches Waldglas, Zinn, Delfter Keramik, bibliophile Kostbarkeiten
und australische Golddollars) zu definieren und dafür ein Sparkonto
bei der Commerzbank im Reichsbankgebäude zu unterhalten.
Nun liegt es in der Natur der Sache, dass man keine Gelder von einem
Sparkonto an ein anderes Girokonto transferieren kann. Man muss diese
Gelder zunächst bar abheben und dann einem Girokonto gutschreiben. Genau
das habe ich getan. Um diese Summen meinem eigenen Konto bei der Targobank
gutschreiben zu können, müsste ich jedoch jedes Mal nach Potsdam oder
Zehlendorf fahren, da es in Brandenburg an der Havel weder Schalterverkehr
noch einen Einzahlungsautomaten gibt. Daher nutzte ich Ihren Service,
den ich bislang so überzeugend fand, dass ich mit dem Gedanken spielte,
ein gemeinsames Girokonto mit meiner Ehefrau bei Ihnen zu eröffnen,
sollten Sie mir dieselben Konditionen gewähren, wie die Targobank.
Das ist nun definitiv Geschichte! Und eines noch hinterher: Wie viel
Geld wir auf diesem Sparkonto gehortet haben und aus welchen Quellen
dieses stammt, geht Sie einen Dreck an! Noch hat eine Sparkasse keine
hoheitlichen Kompetenzen und wird sie mit Gottes Hilfe niemals bekommen!
1. Wenn Sie den Anfangsverdacht einer kriminellen Geldwäsche haben,
dann haben Sie diesen Verdacht nach § 138 StGB den staatlichen Ermittlungsorganen
(Polizei, Zoll, Staatsanwaltschaft) zu melden und nicht den Büttel aus
eigener Machtvollkommenheit im vorauseilenden Gehorsam zu spielen, welcher
der staatlichen innenpolitischen Zielstellung buckelt, welch selbige
unter fadenscheinigen und hanebüchenen Vorwänden den Bargeldverkehr
der Bürger sukzessive abzuschaffen trachtet, um Orwells Albtraum „1984“
etwas näher zu kommen. Ich lasse derzeit prüfen, ob dieses Verhalten
bereits die Voraussetzungen des § 132 StGB erfüllt und damit als justiziabel
zu bewerten ist. Und seien Sie im Vorfeld informiert, dass mich Ihre
betriebsinternen Regularien dabei nicht einmal peripher tangieren.
2. Aber der Kollege wies schon mit einem Freud'schen Versprecher auf
einen anderen bemerkenswerten Umstand hin, der bei mir nach dem juristischen
Grundsatz „Entscheidend ist immer der Empfängerhorizont“ und dem guten
alten deutschen Sprichwort „Je mehr sich einer entschuldigt, desto verdächtiger
macht er sich!“ alle Alarmglocken läuten ließ. Das umso mehr, als ich
mich gerade im Rahmen einer universitären Semesterarbeit mit dem Problem
des „strukturellen Rassismus“ befasse. Natürlich ist es purer Zufall,
dass meine Frau ethnische Afghanin ist, nicht wahr? Ich kann Ihnen das
nicht beweisen – aber dass sich der Eindruck in mir nach dem Grundsatz
manifestiert hat, dass ich eher an einen Specht denke, wenn es im deutschen
Wald über mir flattert, als an einen Kolibri, Flughund oder Papagei
– dafür haben Sie schon einmal gesorgt. Und dass sich unsere Geschäftsbeziehungen
unter dergestalten Prämissen auf sehr dünnem Eise bewegen, sollte keiner
näheren Erklärung mehr bedürfen. Hier wird von Ihrer Seite der Anschein
erweckt, dass unterschiedslos und im Rahmen eines vorverurteilenden
und hirnlos-algorithmengesteuerten Verdachts das bösartige Klischee
vom kriminellen, Geld waschenden Ausländer bedient wird. Wie gesagt,
wenn Sie diesen Verdacht hegen, begründen Sie ihn vor den Ermittlungsorganen
und wir verhandeln das vor einem deutschen Gericht. Ich bin immer noch
Journalist genug, um diesem Falle bundesweite Aufmerksamkeit zu verschaffen,
das schwöre ich Ihnen bei des Teufels Großmutter!
3. Ich habe einen Teil meiner Lebenszeit nicht beim Ministerium für
Staatssicherheit hinter Gittern verbracht und mir 1989 meine Freiheit
erkämpft, um mir diese von einer „Sparkasse“ dreißig Jahre später wieder
nehmen zu lassen. Ich habe den Eindruck, dass die Hybris in Ihrem Hause
mittlerweile Karneval feiert und Ihr Haus sämtliche Bezüge zur Realität
verloren hat. Das muss man sich mal vorstellen: Eine Sparkasse greift
Mielkes abgerissenen Faden der Bespitzelung, des Versuchs der Kontrolle
und der persönlichen existentiellen Bedrohung (Kontoentzug) freier und
mündiger Bürger auf und behandelt diese wie kleine Kinder, denen sie
vorschreiben will, wie und welchem Maße sie mit ihrem persönlichen Gelde
zu verfahren hat – das brüllt geradezu nach einer entsprechenden Reaktion.
Das vor dem Hintergrund der jüngsten Skandale, die mit deutschen Sparkassen
in Verbindung gebracht werden. Ich spreche von den bundesweit thematisierten
Kündigungen von für Sie nicht mehr lukrativen Altverträgen; ich spreche
davon, dass Sie auf meine Spareinlagen in Ihrem Hause keine Zinsen mehr
zahlen, aber trotzdem mit unserem Gelde zu Ihrem Vorteil operieren.
Sind diese Summen „Peanuts?“ Um das unselige Wort Ihres Finanzer-Kollegen
Hilmar Kopper aufzugreifen, als er kommentierte, wie er sich zum Schaden
von vielen kleinen Handwerksbetrieben vom „Baulöwen“ Schneider hat übers
Ohr hauen lassen … Das sind sie! Es sind Peanuts. Aber Peanuts sind
auch meine Einzahlungen auf das Konto meiner Frau und die Begleichung
von Forderungen aus unseren Antiquitäten- und Gold-Ankäufen oder der
Überweisung unserer Kaution für unsere neue Wohnung.
4. Ihr Kollege droht mir im Wiederholungsfall „ein Schreiben“ von anderer
Stelle und Sanktionen bis hin zu Kontenkündigung an? Glauben sie tatsächlich,
wir wären von IHNEN abhängig, von einer Sparkasse, deren Konten im selben
soziokommunikativen Kontext verortet sind, wie eine Mitgliedschaft in
der AOK? Wer von uns beiden dem anderen den Stuhl vor die Tür setzt,
ist nur noch eine Frage der Formalität. Das ist ja wohl der Gipfel!
Machen Sie sich bewusst, dass Sie von UNSEREM GELDE leben – und nicht
umgekehrt! Oder träumen Sie weiter – das kann uns völlig wurscht sein.
Sie sind nicht die Einzigen auf dem Markt, falls dass in Ihrem augenscheinlichen
Elfenbeinturm noch nicht angekommen sein sollte.
5. Ein Letztes, das mich – den deutschsprachigen Journalisten – misstrauisch
macht: Eine „Controlling-Abteilung“, ja? Dinglish – das Markenzeichen
aller, die sich eine Fassade der großen weiten Welt geben wollen. „Mehr
scheinen als sein“ – das ist im modesten Lande Preußen fürwahr suspekt.
Unter seriösem Verhalten vermag ein bodenständiger Preuße ein solches
Gebaren nicht zu subsumieren. Seriosität jedoch ist das wichtigste Kapital
eines Kreditinstituts – jedenfalls war es das mal.
Mit der Sparkasse verband ich einmal Anstand, Seriosität, Vertrauenswürdigkeit,
Stabilität und Fairness. Jedes einzelne dieser Attribute haben Sie bei
meiner Frau und mir restlos und ohne Not verspielt. Das ist sehr schade,
aber nicht zu ändern.
Wir sehen Ihrer Entschuldigung für diesen Skandal und den baldigen Abwicklungsmaßnahmen
zur Erledigung der bei Ihnen geführten Konten entgegen.
Mit wütendem Gruß
xxxxxxxx (auch namens
meiner Frau)
Natürlich dementierte
die Sparkasse. Sie verwahrte sich gegen die Vermutung des Rassismus,
sie verwies auf die Abgabenordnung, etc. etc.
Kein Wort von Einsicht und Entschuldigung. Warum auch?
Als die Ära der Lohntüten zu Ende ging, als der bargeldlose, bequemere
Zahlungsverkehr mit Kreditkarten und Online-Banking immer mehr Bedeutung
gewann, da wandelte sich auch die Position der Kreditinstitute.
Waren sie vordem Einrichtungen, denen die Leute das hart erarbeitete
Geld in der Hoffnung anvertrauten, es sei auf der Bank sicherer aufgehoben,
denn im Sparstrumpf unterm Bette und es möge vielleicht noch ein paar
Groschen Zinsen bringen – so sind haben sie sich nunmehr zu willigen
Erfüllungsgehilfen eines Staatswesens gewandelt, das seiner immensen
Verschuldung von über 2,5 Billionen Euro nicht mehr Herr wird und danach
trachtet, das Privatvermögen seiner Bürger in Haftung zu nehmen.
Bankgeheimnis – dieses Wort dürfte für die heutige Generation von Sparkassenkunden
ebenso unverständlich sein, wie eine Hieroglyphe, als sich Monsieur
Champollion daran machte, den Stein von Rosetta zu dechiffrieren.
Datenschutz? Das gilt nur für öffentliche Behörden, welche die Bürger
penibel zu Tode schützen und denen auf Nachfragen nicht einmal mehr
das eigene Geburtsdatum verraten. Für Banken, Finanzämter, Meldebehörde,
Polizei und Staatsschutz, kurzum für sonst beinahe jedermann ist der
Bürger längst transparenter als die gläserne Frau im Dresdener Hygienemuseum.
Die Controlling-Abteildung einer Sparkasse begnügt sich nicht mehr,
betriebsinterne Vorgänge zu überprüfen – sie überprüft ungeniert und
frech die Kunden der Bank!
Natürlich in Bezugnahme auf eine gesetzliche Grundlage: die Abgabenordnung
(AO) – aber was ist diese AO, die es der Bank scheinbar erlaubt, hoheitliche
Rechte in Bezug auf die Prävention von Straftaten wahrzunehmen? Natürlich
ist die AO das Produkt eines demokratisch erfolgten Gesetzgebungsverfahrens.
Und im Worte „Demos“, Bestandteil des Wortes „demokratisch“ steckt die
Krux. Die Faulheit, Bequemlichkeit und Dummheit des Volkes ließ es zu,
dass eine Abgabenordnung initialisiert werden konnte, die einer Generalermächtigung
gleichkommt.
„El sueño de la razon produce monstruos“, untertitelte Francisco de
Goya einst eine seiner berühmtesten Zeichnungen. Der Schlaf der Vernunft
gebiert Ungeheuer – diese Erkenntnis hat sogar die Aussagekraft und
den Charakter eines Naturgesetzes.
Der Bundesdatenschutzbeauftragte bekommt Schnappatmung, wenn ein Vereinsvorsitzender
die Anschriften seiner Vereinsmitglieder speichert, um Rundbriefe schreiben
zu können. Aber das hier, DAS HIER – diese Sauerei von epochalem Ausmaß,
dieser katastrophale Eingriff in die Persönlichkeitsrechte freier Bürger,
diese Bespitzelung und Bevormundung bei privatesten Angelegenheiten
– das lässt den Bundesdatenschutzbeauftragten völlig kalt. Wie auch
anders? Denn hier geht es nicht um Albernheiten in Form eines Feigenblatts,
sondern um knallharte finanzielle Interessen des Staates, der seine
Einnahmen optimieren will und dabei auch seine eigene Gesetzgebung konterkariert
respektive. ggf. anpasst. Man denke nur an den Ankauf der „Steuer-CD“
aus der Schweiz.
Wenn ein Polizist ohne Gefahr in Verzug und richterlichen Beschluss
in privaten Wohnraum eindringt und dort unwiderlegbare Beweise für das
kriminelle Verhalten des Verdächtigen findet, so gelten diese Beweise
vor Gericht nichts – dürfen nichts gelten, weil sie unrechtmäßig beschafft
wurden. Das ist manchmal hart, dient aber dem Schutz und der Freiheit
der Bürger. Es dient dem Schutz des Rechts.
Hier aber bricht eine Bank unter dem Deckmäntelchen des Rechts in die
Privatsphäre freier und unbescholtener Bürger ein.
Man mache sich das Ungeheuerliche dieses beispiellosen Vorgangs an einem
simplen Beispiel deutlich:
Gesetzt den Fall, Sie leihen sich Geld und Ihr Gläubiger dringt in Ihre
Wohnung ein, um sich zu überzeugen, dass sie die geliehenen Taler auch
zurückzahlen können. Schon das wäre eine kriminelle Tat, die man aber
noch aus dem Gefühl heraus nachvollziehen könnte: Da hat jemand Angst
um sein Geld … na ja.
Aber nun umgekehrt: SIE leihen jemandem Geld und der bricht bei Ihnen
ein, um sich ein Bild von Ihren Verhältnissen zu machen … Lassen Sie
das sacken! Lassen Sie das jetzt auf sich wirken!
Er lässt sich selbst auf frischer Tat erwischen und behauptet rotzfrech,
er tue dies, um kriminellen Taten generell und speziell in Ihrem Falle
vorzubeugen! Das ist der Hammer! Ein Einbrecher gibt vor, die Gesellschaft
und sich selbst und am Ende auch noch sie vor Kriminalität schützen
zu wollen. Ist Ihnen klar, was hier passiert? Ist Ihnen das wirklich
klar?
Ist Ihnen klar, dass sich das doofe Volk aus Bequemlichkeit in eine
tödliche Abhängigkeit von den Leuten und ihren Institutionen begeben
hat, denen es sein sauer Erspartes anvertraut, seine Lohn- und Gehaltszahlungen,
seine geschäftlichen Transferleistungen? So sehr, dass diese, wenn Ihre
Gaunereien wie am Beispiel von Lehman Brothers, der HSH Nordbank, Dirk
Jens Nonnenmacher, offen zutage treten, dann plärren sie das Lied „To
big to fail“ und bemühen im Refrain ihrer Kakophonie gebetsmühlenartig
die unsägliche Vokabel „Systemrelevanz“.
Um auf die eingangs zitierte Geschichte von der jungen Frau und ihren
€ 15.000 zurückzukommen: Natürlich könnte man bei dem Bankangestellten
guten Willen vermuten. Vielleicht wollte er die junge Frau davor bewahren,
irgendwelchen Schwindlern aufzusitzen. Wie oft hoben schon alte Leute
viel Geld ab, weil sie auf den Enkeltrick reingefallen waren. Aber dann
kann man seine Absicht mit ein paar erklärenden Worten kundtun. Dieser
Kassierer jedoch verdient nichts anderes als die fristlose Kündigung
– genauso wie sein Brötchengeber. „Wer die Butter hat, wird frech!“,
sagte schon der große Tucholsky. Dann müssen wir Ihnen halt die Butter
wieder wegnehmen. Wasser und Brot haben schon manchen wieder zu der
Besinnung kommen lassen, die ihm Hybris, Gier und Anmaßung vernebelt
haben.