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Wählen oder Untergehen!
Zur Bundestagswahl 2017

B. St. Fjøllfross
"Würden Wahlen etwas verändern, wären sie längst verboten!" So des Volkes Witz ... Aber das stimmt so nicht ganz. Man muss Wahlen nicht verbieten, damit alles beim Alten bleibt. Die DDR gab ein Exempel: Man kann sie mit Angst unterlegen, indem man ihnen die Öffentlichkeit nimmt, und hinterher kann man sie fälschen.

Solche schäbigen Volten haben moderne europäische Demokratien nicht nötig. Hier läuft das anders. Das komplizierte Wahlsystem unterminiert gar nicht mal in dem Maße das System der Volksherrschaft. Es ist die menschliche Gier nach Macht und Einfluss, die heutzutage in der überwiegenden Anzahl die Politikerkarrieren prägt. Ehrenwerte Ausnahmen gibt es immer noch – aber die werden stetig seltener. Zudem ist Altruismus ein Charakterzug, der sich leider nur schlecht mit politischer Durchsetzungsfähigkeit verträgt. Zumindest schlechter als purer Egoismus ...

Abseits der sicherlich begründeten Aussage Churchills "Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen - abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind", lohnt es sich schon, den heutigen Status der Demokratie näher zu beleuchten.

Im Volke, das ja die Rolle des Souveräns spielen soll, gilt die Demokratie der Bundesrepublik als verkrustet und erstarrt – zu keinerlei politischer Dynamik mehr befähigt. Wer die Dinge näher besieht, stolpert recht bald darüber, dass die Demokratie mit all ihren installierten Mechanismen der gegenseitigen Kontrolle bereits einer etablierten und gut funktionierenden Lobbykratie gewichen ist. "Es ist mir egal, wer unter mir regiert ..." - diese Maxime wird gerne den Bankenvorständen und Industriekapitänen zugeschrieben. Tatsächlich stammt sie von Franz-Josef Strauß und der Spiegel in seiner Ausgabe vom 21. April 1975 druckte sie ab. Dennoch trifft sie den Kern der Sache exakt.

Eliten bestimmen die Politik. Sie bleiben größtenteils unter sich und lassen nur wenig frisches Blut von außen in ihre Reihen. Kratzt man den Putz von der modernen Demokratie, so erscheint darunter recht bald das solide Mauerwerk eines seit Jahrtausenden bewährten Feudalismus.

Solche Entwicklungen rufen regelmäßig "alternative" Strömungen auf den Plan, die in populistischer Manier versprechen, im Falle der Machtübernahme alles ändern und die Demokratie wieder entschlacken zu wollen. Tatsächlich aber assimilieren sie sich recht bald, sobald sie Teil des demokratischen Getriebes geworden sind. Man besehe sich das Beispiel der Grünen. Anderenfalls werden sie ausgespuckt, wie einst die Republikaner oder sie degenerieren zu monströsen Diktaturen, wie die deutschen Nationalsozialisten.

Das Letztere ist das entscheidende Argument, warum der auch noch so Demokratiemüde seinen Weg zur Wahlurne gehen sollte. Die Rechnung, die demjenigen präsentiert wird, der die Wahl den Separatisten, Spaltern, Hetzern und Nationalisten – diesem ganzen elenden Lumpenpack – überlässt, ist gigantisch.

Ein europäischer Einzelstaat kann auf dem Weltmarkt nicht mehr bestehen. Die gewaltigen Wirtschaftsblöcke Nordamerikas und Asiens zerquetschen den Einzelgänger wie eine Laus. Die Briten werden es als erste zu spüren bekommen. Einige von ihnen ahnen es bereits und das große Bibbern hat auf der Insel jenseits des Ärmelkanals begonnen.

Aus diesem Grunde fordert der Preußische Landbote seine verehrten Leser auf, Europa, die Demokratie und auch die Bundesrepublik Deutschland nicht im Stich zu lassen, so defizitär alle drei Organisationen und Organisationsformen auch sein mögen. Es gibt derzeit KEINE ALTERNATIVE zu ihnen!