Hamburg ist wieder rot

B. St. Fjøllfross
Das rote Hamburg ist wieder mit sich selbst im Lot. Die ersten Landtagswahlen des Jahres verhalfen der Hamburger SPD zu einem atemberaubenden Sieg. Die CDU der Hafenstadt muss sich nun mit den kleinen Parteien um ein paar Sitze in der Bürgerschaft balgen. Neben ihr wurde die Grün-Alternative Liste, die sich mit den Schwarzen durch die letzte Legislaturperiode koalierend hindurchgewuselt hatte, bis sie feige das sinkende Schiff verließ, kräftig abgewatscht. Man möchte, was die Grünen anlangt, meinen, die Hanseaten hätten den Kanal voll von substanzloser Schwätzerei. Ach, wenn es doch so simpel wäre!
Einfach und überschaubar ist im Augenblick lediglich die politische Situation: Die SPD knackt beinahe die 50%-Marke und alle anderen politischen Parteien, die den 5%-Sprung in die Bürgerschaft bewältigt haben, könnten sich in einer Regenbogenkoalition bei den Händchen fassen – sie würden nicht einmal in die Nähe der SPD kommen. Das bedeutet, was immer die rote Alleinherrscherin auf dem Achterdeck für Kommandos gibt – es wird durchgewunken. Man sieht schon die Gähn-Orgie auf den linken Bänken des Rathauses, wenn sich die Genossen, um dem Protokoll zu genügen, die Beiträge der Opposition anhören. Die Arbeit in den Ausschüssen wird sich adäquat gestalten. Herzlichen Glückwunsch SPD!
Aber Vorsicht! Regieren ohne Geld im Beutel macht keinen Spaß, vor allem, wenn man den Wählern gegenüber im Worte steht. Des weiteren hat eine ausgewogene Machtverteilung den Vorteil, dass um jede Maßnahme gerungen werden muss. Jeder Koalitionspartner muss sich kompromissfähig erhalten, muss zwingend geistige Arbeit leisten um argumentativ überzeugend zu bleiben. Pro und Kontra einer Sache treten bei einer solchen Entscheidungsfindung deutlich zu Tage. Das alles entfällt, wenn man per Ordre de Mufti anweisen kann. Die Gefahr, fehlerhafte, unausgegorene oder mit der heißen Nadel gestrickte politische Weisungen auszugeben ist also weitaus größer, als bei Konstellationen, die zur politischen Absprache mit dem Koalitionspartner und zum Ausgleich mit der Opposition zwingen.
Vor allem bei Hamburg lohnt es sich, den Gründen genauer nachzuspüren, die zu der fulminanten Umwälzung führten. Zum ersten hat die Kanzlerin recht, wenn sie die Wahl am Ufer der Elbe in die Nähe einer Personalwahl rückt. Ole von Beust war ein Schwergewicht, eine Identifikationsfigur. Als dieser Kapitän mit Gesicht und Charakter im Zuge der großen schwarzen Rückrittswelle abdankte, stürzte Hamburg in ein Loch. Zeitgleich wurde von einer traditionellen CDU-Stammwählerschaft das hervorragende Bildungsreformprojekt aus rein egoistischen Gründen an die Wand gefahren. Die Ohrfeige, die damit eine Klientel ihrer eigenen Interessenvertretung verpasste, kam schon einem vorweg genommenen Mandatsentzug gleich. Obwohl die Bildungsreform für die Gesamtentwicklung Hamburg eher eine nachgeordnete Bedeutung hatte, wurde sie aufgrund dieses unerhörten Vorgangs in der Öffentlichkeit wie das Flaggschiff der schwarz-gelben Armada wahrgenommen. Als dieses scheiterte, war der Untergang der regierenden Parteien quasi beschlossene Sache, auch wenn die Grünen 1,6 Prozentpunkte zuzulegen vermochten. Die CDU bekam zusätzlich die Bürde aufgehuckt, für die Arroganz des Baden-Württemberger Parteifreunds und Ministerpräsidenten Mappus blechen zu dürfen. Der Krawall um den Stuttgarter Bahnhof wurde auch in Hamburg deutlich vernommen und wir dürften nah bei der Wahrheit sein, wenn wir unterstellen, dass auch am Elbufer auf den Sack eingedroschen wurde, wo der Esel gemeint war. Und dann kam noch ein Moment hinzu, das gerade den Bewohnern der Waterkant nur allzu bekannt ist: Eine Springflut. Eine politische Springflut sozusagen. Es ist allbekannt, dass politische Wechsel bei der Wählerschaft nach einem gewissen Zeitraum, also nach maximal zwei Legislaturperioden, beinahe gesetzmäßig einkalkulierbar sind. Insofern lautete die Botschaft nach Berlin: Frau Dr. Merkel, wir haben uns alle gefreut, dass Du, Hamburger Deern, die erste deutsche Kanzlerin gewesen bist, dass Du uns gut durch die Weltwirtschaftskrise gesteuert hast, dass Du..., … aber nu is gut!
So, wie man einst des Helmut Kohl überdrüssig geworden ist, so arbeitet man nun bundesweit daran, sich seiner politischen Ziehtochter zu entledigen, die einst den Papa aufs Altenteil geschickt hatte. Unglücklicherweise war auch Hamburg zu diesem Zeitpunkt schon bis zum Überdruss CDU-regiert. Das politische Establishment hatte sich bereits bis zur Profillosigkeit verschlissen und brüllte regelrecht nach Ablösung. Addiert man all diese Komponenten zusammen, dann errechnet sich leicht die Höhe des roten Tsunamis von über 48% der Wählerstimmen, der über die Elbdeiche alles Schwarze, Gelbe, Grüne und Ultrarote hinwegfegte. Letztere übrigens erlitten weder einen Verlust, noch konnten sie ein paar Stimmen hinzugewinnen. In der Stadt Ernst „Teddy“ Thälmanns mit 6,4% dahinzudümpeln ist für sie sicherlich genauso peinlich, wie für den traditionellen Vertreter der hanseatischen Kaufmannschaft: Das gelbe Dinghi liegt mit 6,6% auch gerade einmal 16 cm über der Wasserlinie. Wahrschau! Der rote Ozeanriese kommt! Und er wird Wellen schlagen!
Für die bundesdeutschen Konservativen ist die Hamburger Bürgerschaftswahl ein Menetekel. Gewogen, Gemessen und zu leicht befunden, obwohl sie während der schlimmen Zeit seit dem großen amerikanischen Bankenkrachen mehr als nur ganze Arbeit geleistet hatten und Deutschland trotz der erforderlichen Neuverschuldung in Richtung eines Rekordhochs von 2 Billionen Euro auf einen Konsolidierungskurs gebracht hatten.
Nun wird die SPD sich den Schweiß von der Stirne wischen, und sagen: „Kinders, jetzt haben wir uns aber ein schönes, großes Eis verdient!“ Dass heißt, die Zeit ist gekommen, sich zurückzulehnen, das von der CDU Vorbereitete zu genießen und den Schuldenberg heimlich auf 3 ½ Billionen Euro anwachsen zu lassen. Schwarze Arbeit, rote Feste... Juchei! „Kurs der unsinkbaren roten Titanic liegt an! Schulden-Eisbeg voraus. Volle Kraft voraus und – draufhalten, Männers! Der lecke, kleine schwarze Ewer, die roten, gelben und grünen Beiboote müssen mit – ob sie wollen, oder nicht. Das rettende Land ist ja nicht weit entfernt, nur vier Kilometer... aber leider eben – nach unten! Doch wen stört schon so ein kleiner Schönheitsfehler! Kapitän Olaf Scholz wird das Blaue Band schon holen. Er ist ein Guter, ein Bescheidener, ein honetter Mann – da lassen wir nicht dran rütteln. Er hat die Leute von der Straße abgeholt und jeder, jeder bekam ein Ticket für den roten Vergnügungsliner.
Übrigens – die 43 Prozent Wähler, die glaubten, nicht absaufen zu müssen, weil sie mit ihren Hintern zu Hause geblieben sind, sollten sich nicht zu früh in Sicherheit wähnen. Bei Wahlen hinter dem Ofen hocken zu bleiben, hat noch nie der eigenen Sache gedient. Es nutzt immer nur den Anderen. Na, dann Hamburg: Vollzeug gesetzt und Kurs Bremer Haushalt, volle Kraft voraus!